Raumverträglichkeitsprüfungen - wer oder was wird hier geprüft?

Eine Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) ist ein formelles Verfahren, das die Auswirkungen von größeren Projekten oder Bauvorhaben auf die räumliche Umgebung bewertet. Sie ist als Vorarbeit gedacht, um das eigentliche Genehmigungsverfahren bei der dafür zuständigen Behörde (kommunale Verwaltungen, …) zu erleichtern und zu beschleunigen. Es werden Alternativen geprüft und übergeordnete, raumplanerische Interessen berücksichtigt. Für den Großraum Braunschweig ist der Regionalverband dafür zuständig.

Vorhaben sind (beispielhaft):

Große Infrastrukturbauten wie Straßen- und Autobahnprojekte, Schienenwege oder Wasserstraßen
Energieprojekte wie Windenergieanlagen, Kraftwerke (z.B. Kohle, Atomkraft), Solarparks, Stromtrassen oder Umspannwerke
Industrie- und Gewerbeansiedlungen bzw. Ausweisung von Gewerbegebieten
Stadtentwicklung: z.B. großflächiger Einzelhandel (über 800 qm)
Bergbau und Rohstoffgewinnung, z.B. Kies- und Sandabbau
Wassermanagementprojekte: u.a. Staudämme und Talsperren, Hochwasserschutzvorhaben

Wie läuft eine Raumverträglichkeitsprüfung ab?

Vorprüfung

Erste Einschätzung der Notwendigkeit einer RVP. Es ist eine Ermessensentscheidung des Regionalverbands.

Antragskonferenz

Frühe Einbindung der Beteiligten in den Planungs- und Genehmigungsprozess. Es werden erste Fragen geklärt und ggf. Konfliktpotenziale ausgemacht. Festlegung notwendiger Untersuchungen, Gutachten und Dokumentationen – diese werden in der Regel von dem Vorhabenträger (z.B. dem Kieswerkbetreiber) erbracht, inklusive der Kostenübernahme. Definition eines gemeinsamen Verständnisses für das Vorhaben und der Zeitabläufe.

Begleitende Moderation

Der Regionalverband ist kontinuierlich mit den Beteiligten im Gespräch und sucht mit ihnen nach gangbaren Lösungen; dadurch kann eine förmliche RVP entbehrlich werden. Sowohl diese Abstimmungen im Vorfeld als auch die eigentliche förmliche RVP entlasten die nachfolgenden Planfeststellungs- oder Genehmigungsverfahren, die in den zuständigen Kommunen oder Behörden durchgeführt werden.

Erörterungstermin

Behörden, Umweltschutzorganisation, der Vorhabenträger, Gutachter und ggf. die Öffentlichkeit (keine Vorgabe, aber der Regionalverband bevorzugt größtmögliche Beteiligung und Transparenz) diskutieren die bisherigen Ergebnisse und es werden ggf. noch offene Fragen erörtert.

Fristen

Mit Einreichung der vollständigen Unterlagen durch den Antragsteller beginnt die Frist einer förmlichen RVP von 6 Monaten.

Ergebnis

Das Ergebnis ist die Landesplanerische Feststellung, diese erfüllt folgende Funktionen:

Prognose und Bewertung möglicher Auswirkungen
Empfehlungen und Maßnahmen, unter deren Erfüllung das Vorhaben umgesetzt werden sollte
ggf. eine Ablehnung des Vorhabens
Dokumentation und Berichterstattung: Zusammenfassung der Ergebnisse.

Gut zu wissen

Aus dem Raumordnungsverfahren (ROV) wurde 2024 die Raumverträglichkeitsprüfung (RVP).

Kontakt

Cornelia Golumbeck

Telefon: 0531 / 24262-39

E-Mail: cornelia.golumbeck@rv-bs.de

Anna Kuhlmann

Telefon: 0531 / 24262-77

E-Mail: anna.kuhlmann@rv-bs.de

Was ist das Ziel eines solchen Verfahrens?

Die Landesplanerische Feststellung als Ergebnis des RVPs, hilft sicherzustellen, dass Projekte möglichst nachhaltig und umweltverträglich sind sowie mögliche negative Auswirkungen auf Mensch und Natur minimiert werden. Das weitere Genehmigungsverfahren liegt bei den kommunalen Behörden, die auf Grundlage der Bewertung durch den Regionalverband, schneller und effizienter Detail-Entscheidungen treffen können.

Aktuelle Raumverträglichkeitsprüfungen / Verzichtsanzeigen in Vorbereitung:

Wasserstoffleitung Wefensleben Salzgitter

Bodenabbau Lengde-Ost

Zuletzt abgeschlossene Raumordnungsverfahren:

Diabas-Erweiterung Huneberg-Ost (beendet, 09.04.2025)

380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Mehrum (beendet, 28.02.2025)

Bodenabbau Wiedelah (beendet 21.02.2024)

Ferngasleitung ETL184 Peine - Salzgitter (Verzicht 2023)

Trinity (geprüft 2022)

380kV-Anschluss Salzgitter (beendet 2021)