Satzungen und Vorschriften
Gesetzliche Grundlagen unserer Arbeit
Hinweis und Quellen
Die aufgeführten Rechtsgrundlagen sind in der Regel direkte Links zu öffentlichen Onlineportalen bzw. -datenbanken. Deren Nutzung ist für den Privatgebrauch kostenfrei.
Bei den hier abrufbaren Rechtsgrundlagen handelt es sich um Lesefassungen. Die amtlichen Fassungen finden Sie im Amtsblatt der EU, im Bundesgesetzblatt, im Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt sowie im Niedersächsischen Ministerialblatt.
Darüber hinaus bietet EUR-Lex einen umfassenden Zugang zu Rechtsdokumenten der Europäischen Union (u.a. Amtsblatt der EU und Rechtsprechung des EuGH).
Gesetze und Vorschriften der Bundesregierung finden Sie auf www.gesetze-im-internet.de. Informationen zu laufenden Gesetzesvorhaben und deren parlamentarische Behandlung sind auf Bundesebene im Informationssystem "Stand der Gesetzgebung des Bundes (GESTA)" und auf Landesebene im "Niedersächsischen Landtagsdokumentationssystem (NILAS)" dokumentiert.
Die wichtigsten, aktuell gültigen Rechtsvorschriften des Landes Niedersachsen finden Sie im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (VORIS).
Im Niedersächsischen Landesjustizportal steht eine Rechtsdatenbank der Entscheidungen der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Verfügung. Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht wesentliche Entscheidungen ebenfalls im Internet unter www.bundesverwaltungsgericht.de > Entscheidungen
Regionalverband
Haushalt
Allgemeine Rechtsgrundlagen zum Regionalverband
- Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung, den Verbandsausschuss und die Fachausschüsse des Regionalverbandes Großraum Braunschweig, Stand 03/2023
- Verbandsordnung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
- Gesetz über den Regionalverband Großraum Braunschweig
- Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Niedersächsisches Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit (NKomZG)
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
Nahverkehr
EU-Recht
- Richtlinie 2014/24/EU des EU Parlaments und des Rates über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG
- Richtlinie 2014/25/EU des EU Parlaments und des Rates über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG
- Richtlinie 2014/23/EU des EU Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe
- Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlamentes und des Rates über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates
- Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des europäischen Parlamentes und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
Gesetze
- Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
- Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG)
- Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSWAG)
- Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DBGrG)
- Eisenbahn Bau- und Betriebsordnung (EBO)
- Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen (EKrG)
- Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (GVFG)
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
- Handelsgesetzbuch (HGB)
- Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG)
- Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
- Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG)
Verordnungen
- Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen
- Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten
- Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV)
- Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A
- Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B
-
Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV)
- Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Teil A
- Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
- Verordnung über den Bau und Betrieb von Straßenbahnen (BOStrab)
- Verordnung über Honorare der Architekten und der Ingenieure (HOAI)
-
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Weitere Rechtsnormen
- Kartellrechtliche Beurteilung von Bietergemeinschaften bei Ausschreibungen von Nahverkehrsleistungen
Regionalplanung
Raumordnung
- Raumordnungsgesetz (ROG)
- Raumordnungsverordnung (RoV)
- Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (NROG)
- NROG-Arbeitshilfe, Stand: September 2008
-
Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) in der Fassung vom 26. September 2017
- Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2017
- Verwaltungsvorschrift zum Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (VV-NROG)
- Mitteilungsbogen für Einzelhandelsgroßprojekte (gem. §16 NROG)
SUP und UVP
- Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie)
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)
Städtebau
Natur und Landschaft, Natura 2000
-
Richtlinie 2009/147/EG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (EG-Vogelschutzrichtlinie)
- Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (FFH-Richtlinie)
- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
- Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG)
Hochwasserschutz und Wasserrahmenrichtlinie
- Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie)
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
- Niedersächsisches Wassergesetz (NWG)
Wald
- Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG)