Regionalverband Großraum Braunschweig

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat sich mit den Landkreisen Gifhorn und Nienburg/Weser sowie der Universität Göttingen zu einem Forschungsverbund zusammengeschlossen, um ein Konzept für einen Kommunalen Innenentwicklungsfonds (KIF) zu erarbeiten. Der Fonds soll zur Stabilisierung von Ortsmitten und damit zur Sicherung der Daseinsvorsorge beitragen. Gleichzeitig sollen die Außenbereichsflächen geschont werden.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die beiden Landkreise und die Universität Göttingen von 2016 bis 2019 im Rahmen von "Kommunen innovativ". Der Regionalverband beteiligt sich als assoziierter Partner am Projekt. Die Fördermaßnahme unterstützt Kommunen, die im Verbund mit Wissenschaft nachhaltige Strategien für Ortsentwicklung, Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen erforschen und anwenden. Ihr Fokus dabei: Ein verantwortungsvoller Umgang mit Land- und Flächenressourcen.

Anreize schaffen, Zusammenarbeit stärken

Angesichts des demografischen Wandels erleben viele Kommunen eine Schrumpfung und Alterung der verbleibenden Bevölkerung. Gleichzeitig haben die Kommunen an den Siedlungsrändern Neubaugebiete ausgewiesen, um im interkommunalen Wettbewerb für junge Familien attraktiv zu sein. In der Folge kommt es zu immer größeren Leerständen in den Ortskernen, die das Image als Wohnort massiv verschlechtern, während die Ortserweiterungen zu erhöhten Investitions- und Folgekosten führen.

An dieser Stelle soll der Kommunale Innenentwicklungsfonds eine integrierte Entwicklung nach dem Prinzip kommunaler "Innen- vor Außenentwicklung" ermöglichen; nicht durch strikte Regulierung, sondern durch Anreize und verstärkte interkommunale Zusammenarbeit.

Ziel des Projektes

Ziel des Forschungsprojektes ist es, die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Einrichtung eines auf Freiwilligkeit basierenden, eigenverantworteten kommunalen Innenentwicklungsfonds zu untersuchen und ein funktionierendes Fondsmodell zu entwickeln. Somit soll die Innenentwicklung stärker gefördert und eine effizientere Nutzung der Ressource Boden herbeigeführt werden.

Verknüpfung mit der Raumordnung

Das Vorhaben ergänzt die vorhandenen Planungsinstrumente zur Siedungsentwicklung. Die Beteiligten im Forschungsverbund sind der Überzeugung, dass ein nachhaltiges Flächenmanagement einer engen Verzahnung zwischen reglementierenden und kooperativen Instrumenten, sowie zwischen der kommunalen und der regionalen Planungsebene bedarf. Der Regionalverband untersucht im Rahmen des Projektes die raumordnerischen Rahmenbedingungen und entwickelt regionalplanerische Ansätze, um den Fonds zu unterstützen.

Zu diesem Zweck wurde Prof. Dr. Stefan Greiving mit der Erstellung eines raumordnerischen Gutachtens beauftragt. Ziel des Gutachtens war es einerseits, aufzuzeigen welche Anforderungen ein Innenentwicklungsfonds aus raumordnerischer Sicht erfüllen muss; andererseits, wie die Raumordnung den Fonds unterstützen kann. Darüber hinaus zeigt das Gutachten auf, welche weiteren Möglichkeiten im bestehenden Rechtsrahmen der Raumordnung geschaffen werden können, um Innenentwicklung zu fördern, welche raumordnungs- und baurechtliche Änderungen zu diesem Zweck vorgenommen werden könnten und inwiefern raumordnerische Verträge als Grundlage für den Fonds eingesetzt werden können.

Das Gutachten betrachtet insbesondere die Planungsregionen Landkreis Nienburg/Weser und Großraum Braunschweig, beinhaltet aber allgemeingültige Ergebnisse. Für den Regionalverband ergeben sich – auch unabhängig vom Kommunalen Innenentwicklungsfonds – aus dem Gutachten hilfreiche Erkenntnisse und konkrete Festlegungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Kapitels zur Siedlungsentwicklung im Rahmen der Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms.

• Gutachten als PDF

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Webseite www.kif-innovativ.de